FRIEDENS
BLATTER
Bad.-Württ. Förderverein Frieden e.V., Spreuergasse 45, 70372 Stuttgart
..
für die Friedensbewegung
in Baden-Württemberg
I
mpressum
Die Friedensblätter werden für die Frie-
densbewegung in Baden-Württemberg
herausgegeben vom baden-württembergi-
schen Förderverein für Frieden, Abrü-
stung und Internationale Zusammenarbeit
e.V. (Spreuergasse 45, 70372 Stuttgart)
in Zusammenarbeit mit dem Friedensnetz
Baden-Württemberg.
Im Friedensnetz arbeiten u. a. folgende Friedens-
gruppen und -organisationen mit: Deutscher
Gewerkschaftsbund
Landesbezirk
Baden-
Württemberg, Deutscher Freidenkerverband (DFV),
Deutsche Kommunistische Partei, Friedens AK
Wiesloch, Friedensbüro Heilbronn, Friedensgruppe
Ditzingen, Friedensgruppe Heidenheim, Friedens-
gruppe Reutlingen, Friedensinitiative Botnang, Frie-
densinitiative Bruchsal, Friedensinitiative Feu-
erbach, Friedensinitiative Hallschlag/Bad Cannstatt,
Friedensinitiative Leonberg, Friedensinitiative
Pforzheim/Enzkreis, Friedensinitiative Neckarauer
Bürgerinnen und Bürger, Friedensinitiative Schorn-
dorf, Friedensinitiative Waiblingen, Friedensnetz
Calw, Friedensplenum Mannheim, Friedensplenum
Tübingen, Horber Initiative für den Frieden, Hork-
heimer Friedenskreis Heilbronn, Industriegewerk-
schaft Metall Bezirk Stuttgart, Informationsstelle
Militarisierung Tübingen, Initiative für Frieden und
Abrüstung Backnang, Jungsozialisten in der SPD,
Karlsruher Friedensbündnis, Naturfreundejugend
Baden, Ökumenische Initiative Ohne Rüstung
Leben, Partei des Demokratischen Sozialismus,
SportlerInnen für den Frieden, Stuttgarter Friedens-
initiative, Touristenverein Die Naturfreunde Würt-
temberg und Baden, Verantwortung für den Frieden
Gruppe am Forschungszentrum Karlsruhe, Vereini-
gung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der
Antifaschistinnen und Antifaschisten.
Anschrift von Redaktion, Abo- und
Anzeigenverwaltung:
Spreuergasse 45, 70372 Stuttgart, Tel
0711-63 68 240, Fax 60 07 18, Email
friedensblaetter@friedensnetz.de
Redaktion: Thomas Mitsch (v.i.S.d.P.)
Layout:Claudia Schaber, Raphael Kirsch
Die Friedensblätter erscheinen mind. 4
mal jährlich, in der Regel ergänzt durch
kurze Extra-Ausgaben zu wichtigen An-
lässen. Das Jahresabo kostet EUR 14.
Darüber hinaus werden Spenden drin-
gend benötigt.
Bankverbindungen:
Abos, Rechnungen, Spenden:
Paul Russmann, Sonderkonto Friedens-
netz, Kto.Nr. 65 20-706 bei der Postbank
Stuttgart, BLZ 600 100 70
Spenden (Spendenquittung nach Ablauf
des Jahres): Bad.-Württ. Förderverein
Frieden e.V., Kto.Nr. 1963 74-704 bei
der Postbank Stuttgart, BLZ 600 100 70
oder Kto.Nr. 563 131 004 bei der Volks-
bank in Stuttgart BLZ 600 901 00. (Für
Mitglieder und fördernde Mitglieder des
Vereins ist der Bezugspreis der Friedens-
blätter im Beitrag enthalten.
http://www.friedensnetz.de
ULM
Karsamstag,
15. April 2006
ab 12.30 Uhr Hbf - Busse zum Auftakt
13.30 Uhr Wilhelmsburgkaserne
ca.15 Uhr Münsterplatz
ULM
Karsamstag,
15. April 2006
ab 12.30 Uhr Hbf - Busse zum Auftakt
13.30 Uhr Wilhelmsburgkaserne
ca.15 Uhr Münsterplatz
ULM
Karsamstag,
15. April 2006
ab 12.30 Uhr Hbf - Busse zum Auftakt
13.30 Uhr Wilhelmsburgkaserne
ca.15 Uhr Münsterplatz
Die Bundeswehr ist im Gegensatz zu den Armeen anderer
EU- oder NATO Partner (noch) keine Regierungsarmee son-
dern eine Parlamentsarmee. Dennoch gibt es ein massives
Problem mit der parlamentarischen Kontrolle der Bundes-
wehr. Durch das Parlamentsbeteiligungsgesetz (1995) wurden
die Kontrollmöglichkeiten bereits eingeschränkt. Bei den Spe-
zialkräften der KSK (Calw) erfahren die Abgeordneten selbst
im Nachhinein nicht einmal wie und wo diese Truppe genau
eingesetzt wurde. Eine ausreichend rechtliche Grundlage für
dieses Schweigen gibt es nicht. Trotz der Einschränkungen
der Mitbestimmung des Parlaments sind die parlamentari-
schen Mitbestimmungs-Reglements aus Sicht der Militärs
(z.Bsp. für die Battlegroups) immer noch viel zu schwerfällig.
Es ist deswegen mit Initiativen zur weiteren Einschränkung
der Mitbestimmung zu rechnen.
Der Nizzavertrag verbietet zwar einen Militärhaushalt in der
EU, dies wird aber durch eine Reihe von dubiosen Mechanis-
men umgangen, die im Wesentlichen darin bestehen separate
Töpfe zu bilden (Athena-Mechanismus) oder andere Mittel
ihrem eigentlichen Zweck zu entziehen. Die demokratische
Kontrolle der Militärhaushalte wird sowohl national als auch
auf EU-Ebene immer schwieriger, nicht zuletzt weil bewusst
die Grenze zwischen zivilen und militärischen Projekten ver-
wischt wird.
Afghanistan Großdemonstration
20. September 2008 in Stuttgart